Meine Leitlinien zur Bürgerbeteiligung

Meine Leitlinien zur Bürgerbeteiligung

Die Leitlinien der Bürgerbeteiligung wurden in den vergangenen Jahren gemeinsam mit Ihnen und dem Gemeinderat in einem Leitfaden festgelegt. Im Herbst 2020 wurde der erste Bürgerentscheid in der Geschichte Remsecks, zum Bau der Westrandbrücke erfolgreich durchgeführt. Denn über 44 % der Wahlberechtigten haben Ihre Meinung bei der Abstimmung geäußert. So können wir jetzt den Bürgerwillen umsetzen. 2021 fand bereits die Evaluation für den Leitfaden Bürgerbeteiligung statt. Es konnten einige Bereiche des Leitfadens optimiert werden.

Nun geht es darum in der Praxis für konkreten Einzelfall jeweils festzulegen:

  • Soll bei diesem Thema eine Bürgerbeteiligung stattfinden?
  • Wie sehen die Rahmenbedingungen für die Bürgerbeteiligung bei diesem Projekt konkret aus?
  • Welche Entscheidungskompetenzen soll die Bürgerbeteiligung bei diesem Projekt haben?

Sie, als Bürgerinnen und Bürger sollen ihre Ideen und Vorstellungen einbringen und an einer gemeinsamen Zielfindung mitarbeiten. Nur wer die Hintergründe kennt, nur wer informiert ist über das Für und Wider, entwickelt Verständnis für die notwendigen Entscheidungen. Dieses Vorgehen hat sich bereits in den vergangenen Jahren bewährt und soll, insbesondere bei der Weiterentwicklung der Neuen Mitte Teil 2 und 3, aber auch für ganz Remseck mit seinen sehr unterschiedlichen Stadtteilen fortgeführt werden.